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Wahlen sind im Thurgau selten spannend. Doch dieses Mal spekuliert alles über einen Sitzverlust der SVP.
Christian Kamm
Böse Zungen behaupten, im Kanton Thurgau müsse gar nicht gewählt werden. Es stehe sowieso immer alles vorher schon fest. Böse − aber zumindest statistisch gut abgestützt. Sechs Sitze hat der Kanton im Nationalrat. Und in den letzten 40 Jahren wurden im Gefolge von eidgenössischen Wahlen ganze fünf Sitzverschiebungen gezählt. Der Rest war Stabilität pur.
Die Chronisten hatten etwas zu melden
Allerdings: Es tut sich etwas im Staate Thurgau. Anlässlich der letzten beiden Nationalratswahlen 2011 und 2015 konnten die Chronisten jedes Mal echte Neuigkeiten vermelden. Zuerst schnappte dank einer grossen Listenverbindung der kleinen Parteien die GLP der FDP ihren angestammten Nationalratssitz weg. Die Freisinnigen waren in einem Anflug von politischem Übermut ohne die traditionelle Listenverbindung mit der SVP angetreten und mussten sich prompt geschlagen geben. Vier Jahre später machten sie es dann − zurück in der gewohnten Allianz −wieder besser: Der Sitz wanderte vom glücklosen GLP-Nationalrat Thomas Böhni wieder zur FDP.
Und auch mit Blick auf die Wahlen in diesem Herbst gibt es einige Politbeobachter, die sich erneut eine Sitzverschiebung in der Thurgauer Nationalratsdelegation vorstellen können. Im Blickpunkt steht die kantonale SVP, die mit drei Mandaten seit zwanzig Jahren die Hälfte der Nationalratssitze hält. Spekulationen, dass es bald einer weniger sein könnte, werden zum einen durch die schlechte Performance der nationalen SVP angeheizt. Das umstrittene Apfel-Plakat, im Obst-Kanton Thurgau ein absolutes Unding, lässt grüssen. Dazu kommt, dass der bisherige Nationalrat Markus Hausammann eine erneute Kandidatur in den Wind geschlagen und allein auf die Karte Ständerat gesetzt hatte. Dort aber parteiintern den Kürzeren zog (Zweittext).
Nun fehlt der kantonale Bauernpräsident als Wahllokomotive für den Nationalrat. Richten müssen es die beiden Bisherigen Verena Herzog und Newcomerin Diana Gutjahr. Gutjahr ist selber erst seit 2017 im Parlament und für Hansjörg Walter nachgerückt. Gegen die These eines Sitzverlustes der SVP spricht, dass es der letzte verbliebene Sitz der Thurgauer Bauern ist, der am 20. Oktober auf dem Spiel steht. Entsprechend gross dürfte die Mobilisierung der Basis sein, um weiterhin einen der Ihren nach Bern zu entsenden. Klar hingegen ist, wer profitieren dürfte, falls die SVP wider Erwarten doch einen Sitz abgeben müsste. Links-Grün hat zur traditionellen Listenverbindung von SP und GP zusammengefunden und erstmals auch die GLP an Bord genommen. Zusammen hofft das Trio auf so viel politischen Rückenwind, dass es neben dem SP-Sitz der langjährigen Nationalrätin Edith Graf-Litscher zu einem weiteren Mandat reicht. Für die rechnerisch aussichtsreichste Variante, nämlich zusammen mit den Grünliberalen und ohne SP ein Päcklein zu machen und damit faktisch den SP-Sitz anzugreifen, war die grüne Basis nicht zu haben. Zu gross war in ihren Augen die Gefahr, dass letztlich der umtriebige und dauerpräsente GLP-Kantonsrat Ueli Fisch und nicht die GP selbst in die Kränze kommen könnte.
Alle wollen in den Ständerat
Erfrischend verläuft auch der Ständeratswahlkampf, denn es gibt etwas zu gewinnen. Weil das Thurgauer Polit-Schwergewicht Roland Eberle (SVP) seinen Sitz im Stöckli räumt, sind die Kandidatinnen und Kandidaten reihum in den Ring gestiegen. Allerdings dürfte es die Konkurrenz schwer haben, an Regierungsrat Jakob Stark vorbeizukommen, den die SVP mit der Mission Sitzverteidigung beauftrag hat. Stark, ein Allrounder, der schon drei Departemente geleitet hat, scheint für den Ständeratsjob prädestiniert. Er tritt gemässigt auf und ist bis weit in die politische Mitte wählbar. Das Ziel von Nina Schläfli (SP), Ueli Fisch (GLP) und Kurt Egger (GP) kann wohl nur heissen, einen zweiten Wahlgang herauszuholen. Während die amtierende Ständerätin Brigitte Häberli-Koller (CVP) dem bunten politischen Treiben entspannt zuschauen kann. Sie sitzt fest im Sattel.
Thurgauer Politikerinnen und Politiker, die zu reden geben
Sie ist die einzige Frau im Stöckli, die wieder antritt: CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller. Politisch völlig unbestritten, spricht alles dafür, dass sie erneut gewählt wird. (ck)
Er dürfte das neue Thurgauer Gesicht im Ständerat sein: Regierungsrat Jakob Stark (SVP). Seit 2006 sitzt Stark in der Kantonsregierung und hat bereits drei Departemente geführt. (ck)
Noch nicht lange dabei und schon aufgefallen ist Nationalrätin Diana Gutjahr (SVP). Die Newcomerin wird im Wahlkampf von einem SRF-Fernsehteam begleitet. (ck)
Der Unternehmer und GLP-Kantonsrat Ueli Fisch hat wohl die grössten Wahlchancen, sollte das grüne Lager sein Wahlziel erreichen und der SVP einen Nationalratssitz abnehmen. (ck)
Weil sein Vorgänger Hermann Hess im Nationalrat nicht glücklich geworden war, rückte bereits in der Legislaturhalbzeit Hansjörg Brunner für die FDP Thurgau ins Parlament nach. (ck)
Musste vorübergehend zittern: Doch mit der jetzt zu Stande gekommenen Listenverbindung ist die langjährige SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher wieder so gut wie gewählt. (ck)
Wenn zwei das eine wollen
Ständerat Ein Nationalrat und ein Regierungsrat in offenem Konkurrenzkampf: Das hatte der Kanton Thurgau bis anhin noch nicht gesehen. Nationalrat Markus Hausammann (SVP) wollte Ständerat werden. Und Regierungsrat Jakob Stark (SVP) ebenso. Keiner von beiden war bereit, für die Ambitionen des anderen zu verzichten. Also mussten die SVP-Delegierten entscheiden. Sie taten das am 19. Februar 2019 in der Mehrzweckhalle Bussnang, in jener Gemeinde also, wo Stadler Rail von Peter Spuhler zu Hause ist. Dass es überhaupt zum denkwürdigen Showdown innerhalb der SVP kommen konnte, war indirekt auch Spuhlers Verdienst. Als sein Schulfreund, Ständerat Roland Eberle, seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt hatte, war der politische Thurgau eigentlich davon ausgegangen, dass Peter Spuhler sich diese Gelegenheit für ein Comeback im Bundeshaus nicht entgehen lassen würde − diesmal im kleinen, aber feinen Ständerat. Es kam bekanntlich anders: Spuhler zeigte der Politik die kalte Schulter. Und der Weg war frei für Regierungsrat Stark und Bauernpräsident und Nationalrat Hausammann.
Letzterer verlor die Nomination zum SVP- Ständeratskandidaten mit 104 gegen 173 Stimmen schliesslich deutlich. Besonders bitter: Weil er ohne das Sicherheitsnetz einer gleichzeitigen Nationalratskandidatur angetreten war, läutete die Niederlage das definitive Aus für den Politiker Markus Hausammann ein. Und das im besten politischen Alter von 55 Jahren. Im Vorfeld auf die Zeit nach einer mögliche Niederlage angesprochen, meinte Hausammann: «Es wird immer ein Türlein aufgehen und wenn es nur daheimdie Stalltüre ist.» (ck)