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Schaffhausen hat vier Vertreter in Bern. Drei davon politisieren in der SVP-Fraktion. Das wird so bleiben.
Doris Kleck
Die Eidgenössischen Wahlen in Schaffhausen sind langweilig. Gewählt werden: Martina Munz (SP) und Thomas Hurter (SVP) in den Nationalrat sowie Hannes Germann (SVP) und Thomas Minder (parteilos, Mitglied der SVP-Fraktion) in den Ständerat.
Das will nun aber nicht heissen, dass der Wahlkampf keine spannenden Geschichten schreibt – im Gegenteil.
Da ist zum Beispiel Regula Widmer. Die Kantonsrätin der Grünliberalen wollte für den Ständerat kandidieren. Eine Frau, welche die bisherigen Männer herausfordert: Das hätte die Affiche etwas spannender gemacht. Zumal nicht nur Frauen-, sondern auch Klimajahr ist. Doch Widmer zog ihre Kandidatur zurück, nachdem bekannt geworden ist, dass die Grünliberale ein Ferienhaus auf Florida hat. Und für eine Politikerin, die auf Ökologie setzt, ein bisschen zu viel in der Welt herumfliegt.
Widmer wurde also schon früh ausgebremst. Seine Nationalratskandidatur zurückziehen musste auch Franz Marty, langjähriger CVP-Kantonsrat aus Stein am Rhein. Im Frühling wurde bekannt, dass der Bäcker vor fünf Jahren eine Lehrtochter am Telefon belästigt hatte und dafür verurteilt worden war.
Unruhe gibt es auch in den Kreisen der FDP. Die Freisinnigen verloren 2007 ihren Nationalratssitz an die SVP, 2011 ihr Ständeratsmandat an den Parteilosen Thomas Minder. Alle bisherigen Versuche, ein eidgenössisches Mandat zurückzuerobern, scheiterten grandios. Und auch 2019 wird es nicht anders sein. Dabei kandidiert Regierungsrat Christian Amsler für den Ständerat. Er fordert Minder und Germann heraus. Amsler hatte national Bekanntheit erlangt, weil er für die Nachfolge von Bundesrat Johann Schneider-Ammann kandidiert hatte. Der Freisinnige wird chancenlos bleiben, obschon die bisherigen Ständeräte durchaus Angriffsflächen bieten. Minder, der in der SVP-Fraktion politisiert, ist für die Schaffhauser bis heute wenig greifbar. Im Kanton bewegt er sich unauffällig und tritt vor den Wahlen jeweils unversehens wieder an die Öffentlichkeit. Germann wurde zwar jeweils mit sensationellen Resultaten wiedergewählt. Doch er ist seit 2002 im Amt – eine gefühlte Ewigkeit. Diese Schwächen wird Amsler nicht ausnützen können. Denn der Regierungsrat ist selbst in seiner eigenen Partei nicht unumstritten. Öffentlich steht die FDP zwar voll hinter ihrem Kandidaten, hinter den Kulissen rumort es aber ziemlich. Wenig hilfreich sind für Amsler zwei Affären aus seinem Erziehungsdepartement. Da ist einerseits die Geschichte um die Schulzahnklinik Schaffhausen, die wegen Falschdiagnosen und Kundenabwerbungen in der Kritik steht. Amsler wird vorgeworfen, er habe zu wenig genau hingeschaut. Derzeit klärt eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) die Vorwürfe ab. Amsler wurde teilentmachtet – für die Schulzahnklinik ist vorderhand Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter (SVP) zuständig. Notabene die Frau von Nationalrat Thomas Hurter.
Die zweite Affäre betrifft die Entlassung von Ernst Schläpfer als Rektor des Berufsbildungszentrums. Der Streit zwischen dem ehemaligen Schwingerkönig und dem Regierungsrat beschäftigt inzwischen die Gerichte. Minder und Germann können dem Wahltag deshalb unaufgeregt entgegenschauen. Interessant wird indes sein, ob Amsler nächstes Jahr nochmals für den Regierungsrat kandidieren will – oder ob er nach seiner Ständeratskandidatur verbrannt sein wird.
Die SVP wird wohl weiterhin faktisch drei der vier Vertreter nach Bern schicken. Sorglos kann die Partei aber nicht in die Zukunft blicken, denn ein Generationenwechsel ist fällig. Hurter und Germann werden am Ende der nächsten Legislatur 16 respektive 21 Jahre im Amt gewesen sein. Nachwuchssorgen haben auch die Sozialdemokraten. Martina Munz ist zwar erst seit 2013 im Nationalrat. Doch die Politikerin erreicht im Dezember bereits das Pensionsalter.
Schaffhauser Kopf
Seit 2002 vertritt Hannes Germann den Kanton Schaffhausen im Ständerat. Es gibt nur einen Ratskollegen, der noch länger im Stöckli sitzt als der SVP-Politiker: der Tessiner Filippo Lombardi. Auch er tritt wieder an.